Mandant und Anwalt, Strategieberatung

Was ist eigentlich: … der “Streitwert”?

Sie sind wegen der Anwalts- oder Gerichtskostenrechnung überrascht und verärgert? Oder Sie zucken zusammen, wenn der Anwalt der ersten Beratung von einem so Gegenstands- oder Streitwert spricht, den Sie nie werden bezahlen können? Sie verstehen auch nicht, wo der hohe "Gegenstandswert oder "Streitwert" eigentlich herkommt und was er bedeutet? Was ist der Streitwert überhaupt?

Kurz und knapp: Der Streitwert ist das, worum es in einer rechtlichen Auseinandersetzung in der Sache geht, ausgedrückt in konkreten Eurozahlen. Der Streitwert ist ein gedachter Wert und gibt lediglich an, auf welcher Wertgundlage später abgerechnet werden soll. Der Streitwert drückt auch "Verantwortung" und "Bedeutung" eines Streits aus.

Bei einem Piloten könnte die Verantwortung und Bedeutung der Arbeit durch die Anzahl der Passagierplätze im Fahrgastraum ausgedrückt werden. Der Pilot einer zweisitzigen Maschine trägt weniger Verantwortung für Menschen aus der Pilot eines Airbus'. Daher ist das Gehalt einer Airbus – Piloten höher.

"Streitwert" heißt es, wenn man sich bereits vor Gericht befindet, "Gegenstandswert" vorher, außergerichtlich. Der Gegenstandswert wird aussergerichtlich vom Anwalt nach Ermessen, Gesetz und Rechtsprechung bestimmt, im Rahmen eines Gerichtsverfahrens vom Gericht (im so genannten "Streitwertbeschluss")

Der Streitwert ist keine absolute und feste Größe: Oft wird er korrigiert, nach unten oder oben. Findet beispielsweise der Innenrevisor beim Gericht, dass ein Richter für seine Arbeit am Fall X einen zu niedrigen Streitwert angesetzt und damit "zu billig" gearbeitet hat, wird der Streitwert nachträglich erhöht. Auch über den "Streitwert" lässt sich also streiten. Ist ein Streitwert festgelegt, ist er sowohl für die Gerichtskostenberechnung als auch für die Anwaltsgebührenabrechnung (vorläufig) verbindlich.

Meist ist die Festlegung des Gegenstands- / Streitwerts unproblematisch: Will jemand 1.000 € Schadenersatz, geht es um 1.000 €. Wird eine Mietkaution von 2.400 € zurück gefordert, ist der Streitwert 2.400 €. Das ist einfach. Der Streitwert ist schon in € beziffert. Er beträgt also 1.000 €.

Schwieriger ist die Berechnung, wenn eine dauerhafte Wirkung gewünscht ist, beispielsweise eine Rentenzahlung oder eine Mietpreisminderung. Hier wird die Summe der Mietminderung auf einen bestimmten Zeitraum hoch gerechnet, beispielsweise auf ein Jahr. Meist sind diese Zeiträume gesetzlich oder von der Rechtsprechung vorgegeben.

Noch komplizierter wird es, wenn keine konkreten Summen im Raum stehen, z.B. bei Lärmbelästigungen oder Schmerzensgeld. Dann greifen Gerichte oder Anwälte bei der Berechnung auf Erfahrung, Tabellen oder Rechtsprechung zurück. Sie haben dabei einen gewissen Ermessensspielraum. Finden sich gar keine Anhaltspunkte, gibt es einen so genannten "Auffangstreitwert". In zivilrechtlichen Auseinander-setzungen beträgt der Auffangstreitwert derzeit 5.000 €.

Der Gegenstands bzw. Streitwert ist nur Grundlage für spätere Gebühren- und Honorarberechnungen: Ist der Gegenstands-/ Streitwert vorläufig festgelegt, ergibt sich aus weiteren Tabellen bestimmte Gebührensätze ((z.B. Gerichtskostengesetz, Rechtsanwaltsvergütungs-gesetz). Beispielsweise beträgt nach dem Gerichtskostengesetz eine Gerichtskostengebühr (bei einem Streitwert von 1.000 €) aktuell 53 €. Drei Gerichtsgebühren sind in einem "normalen" Verfahren mit Urteil in 1. Instanz möglich, ergo (Streitwert 1.000 €) können €.159,00 € Gerichtsgebühren anfallen. Bei Anwaltsgebühren (1.00 € Streitwert) sieht die Berechnung ähnlich aus, ganz grob vereinfacht und als Faustregel 100 € x drei zzgl. Auslagen Umsatzsteuer.

Achtung: Anwaltsgebühren nach RVG steigen bei steigendem Streitwert prozentual viel stärker an als Gerichtsgebühren.

Sie brauchen als nicht erschrecken, wenn der Anwalt bei ihrer angedachten Mietminderung von 100 € monatlich einen Gegenstandswert von 1.200 € zu Grunde legt. Die monatliche Mietminderung von 100 € wurde dann gesetzestreu auf ein Jahr hochgerechnet.

Achtung: Bei der Berechnung des Anwaltshonorars kommt der (außergerichtliche) Gegenstandswert immer nur dann zum Tragen, wenn zwischen Mandant und Anwalt keine andere Vergütungsvereinbarung getroffen wurde, und damit ausdrücklich oder schweigend die "gesetzlichen Gebühren" gelten sollen.  Als Alternative zu Gebühren nach Gegenstands- und Streitwert bieten Gebührenvereinbarungen mit dem Anwalt. Diese soll direkt zu Beginn des Auftrags besprochen und schriftlich festgehalten und unterschrieben werden.

Warten Sie nicht, bis Ihr Anwalt das Thema eventuell anschneidet !  Sprechen Sie ihren Anwalt direkt zu Beginn des Auftrags schon im Erstgespräch einfach auf mögliche Gebührenvereinbarungen an.

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Übrigens: Danke schön fürs "liken" und Teilen!
Ihr Stefan Markel
Voranwalt.de

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2 thoughts on “Was ist eigentlich: … der “Streitwert”?

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